Rainer Balzer (* 10. Juni 1959 in Heidelberg) ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist für die AfD Landtagsabgeordneter, Beisitzer im Landesvorstand und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Baden-Württemberg.[1]
Balzer legte am technischen Gymnasium in Bruchsal sein Abitur ab. Anschließend leistete er zwei Jahre Wehrdienst und studierte danach Maschinenbau an der Universität Karlsruhe und der Universität Stuttgart. Zum Dr.-Ing. wurde er 2002 an der Universität Stuttgart promoviert.[2] Seit 1992 ist er als Lehrer tätig.[3]
Balzer war Mitglied der Jungen Union im Landesvorstand unter Günther Oettinger und bis 2013 Mitglied der CDU.[4]
Seit dem Jahr 2013 ist er Mitglied der AfD und seit 2015 Sprecher des Kreisverbandes Karlsruhe-Land.[5] Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 errang er im Landtagswahlkreis Bruchsal (29 Bruchsal) mit 19,7 % Prozent der Stimmen das Zweitmandat für die AfD.
In der 16. Legislaturperiode gehört Balzer den Ausschüssen für Kultus, Jugend und Sport und Wissenschaft, Forschung und Kunst an[6] und ist Mitglied im „Oberrheinrat“ (Delegation Baden-Württemberg).[7]
Im Sommer 2016 trat er aus der AfD-Landtagsfraktion aus und in die neu gegründete Fraktion Alternative für Baden-Württemberg ein.
Bei der Landtagswahl 2021 konnte er erneut über ein Zweitmandat in den Landtag einziehen.
Balzer äußerte sich immer wieder mit rechtspopulistischen Einlassungen zur Antisemitismus-Debatte, Asylpolitik („Merkels Asyl-Industrie“) oder Mutmaßungen zur Motivation von Flüchtlingshelfern in Pressemitteilungen oder auf seiner Facebook-Seite. Die FDP in Balzers Wahlkreis Bruchsal forderte deshalb 2016 vom Kultusministerium Baden-Württemberg, Konsequenzen hinsichtlich des Beamtenstatus Balzers zu prüfen.[8] 2019 war er Initiator des Internetportals Faire Schule, welches zur Denunziation von Lehrern einlud.[9] Das Bundesamt für Verfassungsschutz erwähnte Balzer 2021 in einem Gutachten in Zusammenhang mit einer von ihm im Februar 2020 veröffentlichten Fotomontage, auf der Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen würde.[10]
Balzer ist römisch-katholisch, verheiratet und lebt in Bad Schönborn.
Personendaten | |
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NAME | Balzer, Rainer |
KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (AfD), MdL |
GEBURTSDATUM | 10. Juni 1959 |
GEBURTSORT | Heidelberg |