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Die Comissão Nacional de Eleições (tetumKomisaun Nasionál Eleisaun, deutschNationale Wahlkommission) CNE dient in Osttimor zur Organisation der Wahlen im Land.
Die CNE überwacht die Arbeit der Regierungsbehörde Secretariado Técnico de Administração Eleitoral STAE, gibt die Richtlinien der STAE für die Wahlen frei und prüft Beschwerden zur Durchführung der Wahlen. Für strafrechtliche Vergehen bei Wahlen ist aber Osttimors oberstes Gericht, das Tribunal de Recurso de Timor-Leste (deutschBerufungsgericht Osttimors) zuständig.[3] Die Kompetenzen der CNE werden durch das Gesetz 5/2006 festgelegt.[4]
Zusammensetzung
Regularien
Die Mitglieder der Kommission erhalten ihr Mandat für sechs Jahre. Nach dem Gesetz 05/2006 besteht die Kommission aus:
Mit dem Gesetz 07/2016 wurde die CNE aber umstrukturiert. Nun besteht sie aus:
einem durch den Staatspräsidenten ernanntem Mitglied
drei durch das Nationalparlament ernannte Mitglieder, wovon mindestens eines eine Frau sein muss
einem durch die Regierung ernanntem Mitglied
einem durch seine Fachkollegen gewählter Richter
einem durch seine Fachkollegen gewählter Staatsanwalt[5]
Der Präsident der CNE wird nun vom Nationalparlament gewählt, statt wie früher von den Kommissionsmitgliedern selbst. Sie bestimmen nur noch aus den eigenen Reihen den Kommissionssekretär/Vizepräsidenten.[5]
Die Amtszeit der Kommissare der Legislaturperiode von 2016 bis 2021 endete am 16. August. José Agostinho da Costa Belo wurde am 14. Juli 2021 zum neuen CNE-Präsidenten gewählt. Baris verlor im Parlament die Abstimmung mit 29 zu 35 Stimmen. Belo war von der PLP vorgeschlagen worden, Baris von der FRETILIN. Die Gesundheitsministerin Odete Maria Belo, die vom CNRT vorgeschlagen worden war, zog vor der Abstimmung ihre Kandidatur zurück.[9] Am 16. August 2021 erfolgte die Vereidigung der Kommissare, unter ihnen Baris und Belo als die beiden weiteren Vertreter des Parlaments.[17]
Kommissare
José Agostinho da Costa Belo (Präsident, vom Parlament ernannt)[9][17][18]
Der Hauptsaal des CNE-Hauptsitzes in Dili trägt den Namen Lariguto. In Lariguto trafen sich 1983 der von den Indonesiern eingesetzte Gouverneur Mário Viegas Carrascalão, der ursprünglich der UDT angehörte und der Chef der FALINTILXanana Gusmão. Es war der Beginn der Zusammenarbeit zwischen den beiden politischen Fraktionen zur Befreiung Osttimors von der indonesischen Besatzung. Der Name des Saals symbolisiert die Zusammenarbeit verschiedener politischer Parteien zum Wohle des Landes.[20][21]